Ausgabe vom 08.06.2023 Seite 7
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Weichen für Investition in die Schiene Berlindpa Das Schienennetz ist teils marode, die Folge sind unpünktliche Züge ? Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) will nun Investitionen in die Schiene vorantreiben. Konkret soll der Bund mehr Spielräume bei der Finanzierung der Infrastruktur bekommen. Das sieht eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vor. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch den Gesetzentwurf auf den Weg.Das Gesetz ist laut Ministerium die rechtliche Grundlage für Investitionen in das rund 33 800 Kilometer lange Schienennetz des Bundes. ?Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten kann?, so Wissing. Maßnahmen könnten dank der Gesetzesänderung künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. So soll sich der Bund künftig auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen können ? nicht nur an Kosten von Bauprojekten. Für die Fahrgäste werde dies schnell Auswirkungen haben, sagte ein Sprecher Wissings. Im Gesetzentwurf heißt es, der ?Modernisierungsrückstau? in der Bahninfrastruktur sei groß, seine Beseitigung dulde keinen Aufschub. Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit seien Grundvoraussetzungen, um Wachstumsziele ...