Ausgabe vom 18.04.2024 Seite 5
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Durchsuchungen bei der AfD Immunität von zwei Abgeordneten in Niedersachsen aufgehoben Es bestehe der Verdacht, dass ein AfD-Abgeordneter Spendengelder einerseits nicht unverzüglich weitergeleitet habe, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Andererseits habe er möglicherweise Ausgaben, die er für die Partei getätigt habe, nicht im Rechenschaftsbericht der Partei aufgeführt. Es könnte sich damit um einen Verstoß gegen Paragraf 31d des Parteiengesetzes handeln, der mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet wird. Es gelte die Unschuldsvermutung, betonte eine Sprecherin. Wüst auf Werbetour in Hollywood Ministerpräsident hofft auf neue Aufträge für Film und Forschung Üblicherweise treffen sich in der Villa Aurora Vertreterinnen und Vertreter der Filmindustrie aus Deutschland und den USA, um am Tag vor der Oscarverleihung die deutschen Nominierten zu feiern: Nun steht Hendrik Wüst auf dem Balkon in Los Angeles mit Blick auf den Pazifik, weit weg von seinem Bundesland NRW. Der Ministerpräsident hat sich vorgenommen, bei seiner mehrtägigen USA-Reise die Filmwirtschaft wieder anzukurbeln. Und besucht dazu einen Filmabend mit Gästen wie der Schauspielerin und Produzentin Veronica Ferres und dem Basketball-Weltmeister Daniel Thies.Der ...