Ausgabe vom 11.03.2025 Seite 5
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Nicht ganz verständlich LeitartikelDie Grünen schieÃen über das Ziel hinaus Das Nein der Grünen zu den Finanzplänen von Union und SPD hat ein paar verständliche Anteile und viele unverständliche. Es ist einerseits das gute Recht einer Partei, Pläne anderer Parteien zu kritisieren und abzulehnen. So funktioniert Demokratie und ein selbstbewusstes Parlament. Es ist nicht die Aufgabe der Grünen, Vorhaben von Union und SPD per se abzusegnen und ihnen den Weg in eine Koalition zu ebnen. Und es ist verständlich, dass man bei den Grünen keine gesteigerte Lust verspürt, CDU-Chef Friedrich Merz direkt grünes Licht für gigantische Neuverschuldungen einzuräumen. Erst recht nicht, nachdem Merz im Wahlkampf lange das Gegenteil erzählt hat. Und dass er die Grünen-Fraktionsspitze mit Kompromissangeboten locken wollte, indem er Fraktionschefin Britta HaÃelmann mal eben auf die Mailbox sprach, hilft wohl nicht. Auch die Häme, die der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beim politischen Aschermittwoch über die Grünen und ihren gescheiterten Spitzenkandidaten Robert Habeck ausschüttete, ist der Sache sicherlich nicht zuträglich. Doch andererseits steckt Deutschland in einer groÃen Krise. Das gilt ...