Ausgabe vom 15.05.2023 Seite 3
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Kuriose Posse: Der Rat muss nachsitzen Probleme bei Sitzung in Gronau Weil am Gronauer Wirtschaftszentrum am Mittwochabend, während im ersten Stock der Rat noch in öffentlicher Sitzung tagte, der Haupteingang verschlossen wurde, muss der Stadtrat am kommenden Montag (22. Mai) nachsitzen.?Während der Ratssitzung am 10.05.2023 hat sich herausgestellt, dass leider ein Zugang zum Sitzungssaal (Eingang West des WZG, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau) nicht während der gesamten Dauer des öffentlichen Teils der Ratssitzung für jede Person zugänglich war?, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. So sei nach Auswertung des Schließzylinderprotokolls für die Tür ?Eingang West? nicht auszuschließen, dass frühestens ab 21.03 Uhr die erforderliche Sitzungsöffentlichkeit nicht mehr gegeben war. Die Tür sei von einer unbekannten Person verschlossen worden.Die öffentliche Zugänglichkeit schreibt die Gemeindeordnung vor. ?Wird gegen den Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit verstoßen, kann dies zur Nichtigkeit der gefassten Beschlüsse führen?, so die Verwaltung. Nach einer Prüfung seien aus Gründen der Rechtssicherheit die Tagesordnungspunkte 11 bis 21 erneut zu beraten.Die Posse ist nicht frei von Pikanterie. Der erste Punkt, über den in der erneuten Sitzung ...