Ausgabe vom 17.11.2023 Seite 5

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Für Biden bleibt Xi ein ?Diktator? Ein klein wenig Tauwetter beim Gipfel Washington. Mehr als vier Stunden redeten am Mittwoch (Ortszeit) US-Präsident Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping in San Francisco miteinander. Es war der erste längere Annäherungsversuch der beiden Weltmächte, nachdem Biden im Februar einen von China gestarteten Spionageballon abschießen ließ, der tagelang die USA und auch Militäreinrichtungen überflogen hatte. Seitdem standen die Beziehungen zwischen Washington und Peking auf Eiszeit-Niveau.Biden resümierte anschließend: Man habe Fortschritte gemacht, die Gespräche seien seit Langem die ?konstruktivsten und produktivsten? gewesen. Die zwei wichtigsten Vereinbarungen nannte er in seiner Pressekonferenz. Die Militärs beider Staaten wollen wieder miteinander reden. Das sei von ?entscheidender Bedeutung?, sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen. Und: China versprach, den Export von Chemikalien für die Herstellung der Droge Fentanyl besser zu kontrollieren.Zu den Konfliktfeldern Ukraine und Taiwan ließ Biden kaum Details durchblicken. Während er in der Vergangenheit einmal betont hatte, die USA würden Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen, war davon jetzt keine Rede. ...