Ausgabe vom 12.02.2025 Seite 5
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Alles auf Anfang LeitartikelLetzte Sitzung dieser Legislaturperiode Es ist die 212. Sitzung des Bundestages, die letzte dieser Legislaturperiode. Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl treffen die Herausforderer um die Macht in Deutschland im Plenum aufeinander. Und arbeiten sich noch einmal aneinander ab. Wie es aber weitergehen soll in diesem Land, das bleibt in weiten Teilen offen. Bundeskanzler Olaf Scholz kämpft auf den letzten Metern des Wahlkampfs, unverdrossen und nervenstark. Er hat die zweite Luft gewonnen auf den letzten Metern â man hätte sich einen energetischen SPD-Regierungschef allerdings schon in der Mitte der Legislatur gewünscht. Scholz greift seinen Unions-Herausforderer Friedrich Merz da an, wo dieser punkten will: Bei der Eignung als Staatsmann. Scholz wirft dem CDU-Vorsitzenden Wankelmütigkeit vor, Kehrtwendungen, besonders in der AuÃenpolitik. Merz wiederum arbeitet sich an dem Kanzler und der Ampel ab. Auch er ist selbstsicher geworden im Wahlkampf, angriffslustig, gleichzeitig lockerer. Er hadert in seiner Rede vor allem mit der SPD-Fraktion, die ihn mit Zwischenrufen stört. Und streckt doch die Hand nach der politischen Mitte aus. Merz erinnert selbst an den 24. Februar, den Tag nach der Wahl. Dann müsse verhandelt werden. ...