Ausgabe vom 12.08.2025 Seite 5
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Der richtige Schritt LeitartikelMerz übt sich in Schadensbegrenzung In der Union brennt, lapidar gesagt, beim Thema Israel die Hütte. So sehr, dass Kanzler Friedrich Merz seinen Urlaub unterbrach und der ARD am Sonntag Rede und Antwort stand. Der CDU-Vorsitzende bemühte sich um Schadensbegrenzung. Es ist ihm in Teilen gelungen, doch ein gewisses Grummeln in der Union bleibt. Auslöser waren elf Sätze am Freitagvormittag, mit denen Merz den Teilstopp von Rüstungsexporten nach Israel begründete. Die schwarz-rote Bundesregierung werde bis auf Weiteres keine Exporte von Rüstungsgütern mehr genehmigen, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen könnten, hieà es. Die Entscheidung, so wurde es vor allem aus der CSU kolportiert, sei nicht mit den Spitzen der Union, gerade CSU-Chef Markus Söder und Unionsfraktionschef Jens Spahn, abgestimmt gewesen. Der Unmut war groÃ. Merz verteidigte nun sein Vorgehen im TV. âDie Grundsätze der deutschen Israel-Politik sind unverändert. Wir werden diesem Land auch weiter helfen, sich zu verteidigen.â Aber die Bundesregierung könne in einem Konflikt keine Waffen liefern, der Hunderttausende zivile Opfer fordern könnte. Es sei keine grundlegende Kurswende. Für Merz ist der Auftritt eine Flucht ...