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Suchbegriffe 19.08.2025    19

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„Was darf Demokratie, was muss sie aushalten?“ Kutschaty in Rheine RHEINE. Die SPD Rheine lädt am Freitag, 22. August, um 18 Uhr ins Café Maidan, Osnabrücker Straße 86, zu einer Diskussionsveranstaltung über die „Zukunft einer wehrhaften Demokratie“ ein. Das Motto des Abends: „Wehrhafte Demokratie – Was darf Demokratie und was muss sie aushalten?“ Als Gäste nehmen Thomas Kutschaty (MdL), ehemaliger Justizminister von Nordrhein-Westfalen und langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender, sowie Frank Sundermann (MdL) teil. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sie erörtern, wie die Demokratie auf die aktuellen Herausforderungen durch Rechtsextremismus und Populismus reagieren sollte. „Hintergrund ist die jüngste Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz“, heißt es in einer Pressemitteilung. Dem Gutachten zufolge hetze die Partei gegen Minderheiten, verbreite rassistische Inhalte und Verschwörungsmythen und stelle das Demokratieprinzip infrage. „Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage auf, ob die politische Auseinandersetzung mit dieser Partei noch ausreicht oder ob es eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht ...