Ausgabe vom 25.09.2025 Seite 13
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Rechtsstreit um das âThermofensterâ Umweltschützer klagen gegen VW-Abschalteinrichtung schleswig Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig verhandelt seit heute in einem Berufungsverfahren eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen. Dabei geht es um die Genehmigung eines bestimmten Software-Updates in der Motorsteuerung durch das KBA, das die Volkswagen AG nach dem Dieselskandal durchgeführt hatte. Das Verwaltungsgericht hatte 2023 entschieden, dass eine im Jahr 2016 durch das Kraftfahrt-Bundesamt erfolgte Freigabe rechtswidrig war, und der DUH weitgehend recht gegeben. Gegen dieses Urteil hatten das KBA und die beigeladene VW AG Berufung am OVG eingelegt, die nun verhandelt wird. Es sind zunächst zwei Verhandlungstage vorgesehen. Das Software-Update, um das es geht, beinhaltet sieben verschiedene Funktionen, von denen die bekannteste das sogenannte Thermofenster ist, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Software verringert die Reinigung der Abgase etwa bei niedrigeren Temperaturen, so dass die Autos dann mehr Schadstoffe ausstoÃen. Umweltschützer und Autobauer streiten sich seit Jahren darüber, ob das zulässig ist. Das Verwaltungsgericht hatte in seinem Urteil vom ...