Ausgabe vom 15.11.2025 Seite 5
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Lücken kommen noch LeitartikelHaushalt 2026 Nach den Irrungen und Wirrungen um die Bundeshaushalte der vergangenen Jahre durch den Ampel-Bruch und die Neuwahlen kehrt jetzt wieder so etwas wie Normalität in der Haushaltsführung ein. Aber eigentlich nur, was die Zeitabläufe angeht. Denn auch der Bundeshaushalt 2026 bleibt im Vergleich zu früheren Jahren ein Ausnahmebudget. Der mächtige Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigte Kredite in Höhe von fast 98 Milliarden Euro allein im Kernhaushalt. Dazu kommen noch Milliardenkredite aus weiteren Töpfen, nämlich für die Bundeswehr und die Infrastruktur. Unterm Strich stehen im kommenden Jahr neue Schulden von mehr als 180 Milliarden Euro. Zwar wird die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wegen der zuletzt beschlossenen Lockerungen trotzdem eingehalten. Aber klar ist, dass mit der Bereichsausnahme für Verteidigung faktisch kein echtes Limit herrscht. Weiterhin wird das Prinzip verfolgt, dass alle Schulden in Ordnung sind, solange nur die Verteidigungsfähigkeit des Landes angesichts der Bedrohungen durch Russland wiederhergestellt wird. Dabei lohnt genaueres Hinsehen beim Budget, auch für das Verteidigungsministerium. Denn dort besteht die Gefahr, dass angesichts der gelockerten Regelungen ...