Ausgabe vom 04.08.2023 Seite 2
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AfD schließt Bremer Vorstandsmitglied aus Die AfD hat den Vorsitzenden des sogenannten Bremer Notvorstandes, Niger: Bundeswehr fliegt 30 Menschen aus Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos bestätigte die Angaben. Die Nationalitäten der Evakuierten waren zunächst unklar. Zudem war nicht bekannt, ob es sich dabei um Zivilisten handelte. Die Bundesregierung hatte zunächst auf eigene Evakuierungsflüge verzichtet. Rund 60 Deutsche wurden zudem mit französischen Flugzeugen in Sicherheit gebracht. Das Außenministerium in Paris erklärte die eigene Evakuierungsaktion am Donnerstag für abgeschlossen. Im Niger hatten Offiziere der Präsidialgarde in der vergangenen Woche den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss selbst zum neuen Machthaber. Kreise: Faeser-Vorstoß ?reicht nicht? Geteiltes Echo auf geplante Verlängerung des Abschiebegewahrsams Derzeit ist der Ausreisegewahrsam bis zu zehn Tage lang möglich, Faeser schlägt eine Erweiterung auf bis zu 28 Tage vor. Damit sollen die Behörden mehr Zeit bekommen, um eine Abschiebung vorzubereiten. Vorgeschlagen wird von Faeser zudem, dass Klagen gegen Aufenthaltsverbote keine ...