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Suchbegriffe 18.01.2025    1

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Vorstoß: Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger Leistungsbezug nur bei gemeinnützigen Tätigkeiten – Laumann begrüßt Reformvorschläge Düsseldorf/essen.. Wer Bürgergeld erhält und arbeiten kann, soll konsequent für gemeinnützige Tätigkeiten verpflichtet werden. Der Städtetag NRW diskutiert über einen Vorstoß des Essener Sozialdezernenten Peter Renzel (CDU) zu einer nach der Bundestagswahl wahrscheinlich werdenden Bürgergeldreform, mit dem sich nach Informationen unserer Redaktion auch das NRW-Sozialministerium beschäftigt. Das Bürgergeld, so Renzels Begründung, werde vom Steuerzahler und damit von der Allgemeinheit aufgebracht. „Diejenigen, die im Leistungsbezug, aber erwerbsfähig sind, sollen nach einem ,Work First-Ansatz trotzdem etwas leisten. Für das Gemeinwohl“, erläuterte eine Sprecherin der Stadt Essen das Konzeptpapier. Es folgt dem niederländischen Vorbild. Konkret: Wer eine Leistung bekomme und mehrere Stunden am Tag arbeiten könne, solle dazu verpflichtet werden, eine vom Jobcenter zugewiesene Arbeit anzunehmen. Gemeinwohlarbeit sei die niederschwellige Form der Beschäftigungsförderung, so die Stadt Essen. Wer nicht erwerbsfähig sei, solle weiterhin durch das ...