Ausgabe vom 19.12.2025 Seite 2
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Deutschland erwartet 535 Afghanen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will möglichst bis Jahresende weitere 535 Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland holen. Von diesen befänden sich 460 Menschen im sogenannten Bundesaufnahmeprogramm und 75 im Ortskräfteprogramm, sagte der Minister. Deutschland habe ein Interesse daran, âdass das möglichst schnell abgearbeitet wirdâ. Man sei darüber mit den pakistanischen Behörden im Austausch. Dobrindt sagte: âWir wollen das so weit wie möglich im Dezember abschlieÃen. Es kann aber auch sein, dass es noch einzelne Fälle gibt, die wir im neuen Jahr bearbeiten müssen.â 609 Afghanen sind nach Angaben der Sprecherin seit September eingereist. Kompromiss bei Krankenkassen-Sparpaket berlin Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf einen Kompromiss beim geplanten Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen geeinigt. Die vorgesehenen Einsparungen bei der Klinikvergütung sollen auf das Jahr 2026 begrenzt werden, wie der Bundesrat mitteilte. Die einmalige Kürzung bleibe damit ohne Auswirkung auf die Finanzausstattung der Krankenhäuser in den Folgejahren. Der Bundesrat hatte das im sogenannten Pflegekompetenzgesetz enthaltene Sparpaket ...