Ausgabe vom 01.04.1995 Seite 1
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Seit 1878 Allgemeiner Anzeiger für die Stadt Rheine und Gemeinde Neuenkirchen Unzufrieden Bons Becker verlor gestern sein Daviscup Einzel gegen den Niederländer Paul Haarhuis in vier Sätzen Foto dpa Abschiebestopp wird aufgehoben Düsseldorf Eig. Ber. . Nordrhein Westfalen wird den Abschiebestopp für abgelehnte kurdische Asylbewerber noch vor Ostern aufheben. Diese Entscheidung kündigte überraschend Innenminister Schnoor gestern vor dem Düsseldorfer Landtag an. Während einer von der CDU Fraktion initierten Aktuellen Stunde zum Abschiebestopp begründete Schnoor sefnen Entschluß damit, er wolle verhindern, daß mit diesem Thema im Landtagswahlkampf Ausländerfeindlichkeit geschürt werde. Noch vor einer Woche hatte der Innenminister die Aufhebung des Abschiebestopps in NRW vor dem 12. Juni davon abhängig gemacht, daß in die Türkei abgeschobenen Kurden der Beistand eines Anwaltes bei möglichen Vernehmungen durch Sicherheitsbehörden garantiert werde. Schnoor griff in diesem Zusammenhang den CDU Fraktionsvorsitzenden Linssen scharf an und beschuldigte ihn, mit dem brisanten Thema Abschiebestopp Wahlkampf zu machen. Angesichts der Angst der Bevölkerung fielen dessen falsche Behauptungen auf fruchtbaren Boden . Nach Angaben Schnoors sind seit Jahresbeginn 35 ...