Ausgabe vom 28.01.2023 Seite 5
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PressestimmenKeine Titelangabe Zum Holocaust: ?Es muss über den Holocaust informiert, gelehrt und gesprochen werden. Vieles deutet darauf hin, dass nicht genug getan wird. Bald sind die letzten Augenzeugen verschwunden. Es bleibt nur die Geschichte, die von anderen erzählt wird. Gleichzeitig nimmt der Antisemitismus zu.? Berliner NotizenKeine Titelangabe Der Kanzler ist gefragt LeitartikelGescheiterter Koalitionsausschuss Mit dem Koalitionsvertrag ist es so wie mit vielen wichtigen Schriften: Es finden sich darin Sätze, die jede Position untermauern können. So kommt es, dass sowohl die Grünen als auch die FDP auf den Koalitionsvertrag verweisen, wenn sie ihre konträren Meinungen über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stützen wollen. Es rächt sich, dass es die Ampel vermieden hat, im Vertrag Klarheit in heiklen Fragen zu schaffen. Die ideologischen Gräben zwischen den Parteien wurden an vielen neuralgischen Punkten nur mit schönen Worten zugekippt. Jetzt reißen sie im Konflikt um die Verkehrspolitik wieder auf ? und der SPD-Kanzler schaut zu.Die FDP beharrt darauf, dass man vereinbart habe, die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte generell zu beschleunigen. Zwischen Straßen und Schienen mache der Vertrag keinen Unterschied. Die Grünen ...